Brasilien
Ländername: Föderative Republik Brasilien (República Federativa do Brasil)Lage und Klima: 5º nördliche bis 33º südliche Breite, 35º bis 74º westliche Länge; grenzt an alle Länder Südamerikas außer Chile und Ecuador; Klima tropisch und subtropisch
Fläche: 8,5 Mio. qkm; 47 % der Fläche Südamerikas
Hauptstadt: Brasília, 450.000 Einwohner (Bundesdistrikt 2,4 Mio. Einwohner)
Bevölkerung: 194 Mio., Wachstum 1,4 % p.a.; ethnische Vielfalt und Mischung, ca. 500.000 Indigene (ca. 220 Völker/ethn. Gruppen)
Landessprache: Portugiesisch in brasilianischer Variante
Religionen / Kirchen: Überwiegend römisch-katholisch (ca. 70 %); zunehmend protestantische Gruppen und Sekten; verbreitet synkretistisch-animistische Kulte
Nationalfeiertag: 7. September, Unabhängigkeitstag
Unabhängigkeit: 7. September 1822
Staatsform: Präsidiale föderative Republik
Staatsoberhaupt und Regierungschef:
seit 01.01.2011: Dilma Vana Rousseff (PT)
Außenminister: Antonio de Aguiar Patriota (pl)
Parlament: Nationalkongress (Congresso Nacional), besteht aus:
- Abgeordnetenhaus (Câmara dos Deputados, 513 Abgeordnete), Präsident: Michel Temer (PMDP) und
- Senat (Senado Federal, 81 Senatoren), Präsident: José Sarney de Araújo Costa (PMDP), zugleich Präsident des Nationalkongresses.
Der am 03.10.2010 neugewählte Kongress wird sich im Februar 2011 konstituieren; die nächste Wahl findet im Oktober 2014 statt.
Präsident des Nationalkongresses: José Sarney de Araújo Costa (PMDB)
Regierungsparteien: Lose Koalition eines breiten Parteienspektrums:
- PT (Partei der Arbeiter) - 83 Abgeordnete, 12 Senatoren,
- PMDB (Partei der Demokratischen Bewegung Brasiliens) - 90 Abgeordnete, 19 Senatoren
- PR (Republikanische Partei) - 34 Abgeordnete, 4 Senatoren
- PP (Progressive Partei) - 41 Abgeordnete, 1 Senator
- PSB (Sozialistische Partei Brasiliens) - 28 Abgeordnete, 2 Senatoren
- PDT (Demokratische Arbeiterpartei) - 23 Abgeordnete, 5 Senatoren
- PTB (Partei der Arbeit) - 21 Abgeordnete, 7 Senatoren
- weitere kleine Parteien
- DEM (Demokraten) - 62 Abgeordnete, 14 Senatoren
- PSDB (Partei der Brasilianischen Sozialen Demokratie) - 64 Abgeordnete, 13 Senatoren
- PPS (Sozialistische Volkspartei) - 17 Abgeordnete
- weitere kleine Parteien
Mitgliedschaft in internationalen Organisationen: u.a. Vereinte Nationen (Gründungsmitglied), VN-Sonderorganisationen, Weltbank, IWF, IAEO, Organisation Amerikanischer Staaten, Mercosul, UNASUL
Bruttoinlandsprodukt: 1.602 Mrd. USD (2009)
BIP pro Kopf: 8.347 USD (2009)
Brasilien ist eine präsidiale Bundesrepublik. Sie besteht aus Bund, Bundesstaaten und Kommunen. Die gesetzgebende Gewalt im Bund wird vom Nationalkongress ausgeübt (Abgeordnetenkammer und Senat). Die 513 Abgeordneten werden für 4 Jahre, die 81 Senatoren für 8 Jahre gewählt. Die Verfassung wurde am 5. Oktober 1988 beschlossen und seither mehrfach reformiert.
Der Präsident wird mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen für die Dauer von vier Jahren direkt vom Volk gewählt. Er kann im Anschluss daran nur einmal wiedergewählt werden (oder erneut nach Unterbrechung). Die Bundesregierung besteht aus dem Staatsoberhaupt (zugleich Regierungschef), dem Vizepräsidenten sowie den Bundesministern.
Brasilien gliedert sich in 26 Bundesstaaten sowie den Bundesdistrikt mit der Hauptstadt Brasília. Die Bundesstaaten besitzen eigene Verfassungen und Gesetze, die den Grundsätzen der Bundesverfassung entsprechen müssen. Die Regierungschefs der Bundesstaaten, die Gouverneure, werden für 4 Jahre direkt gewählt.
Aktuelle innenpolitische Lage
Im Oktober 2010 fanden allgemeine Wahlen (Staatspräsident, Gouverneure, Parlamente) statt. Dabei wurde Dilma Rousseff, (Arbeiterpartei – PT) im zweiten Wahlgang als Nachfolgerin des bisherigen Staatspräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva (PT) gewählt, der Brasilien seit 2003 regierte. Ihr erklärtes Ziel ist es, die erfolgreiche Politik ihres Vorgängers fortzusetzen, die Wirtschaft des Landes zu konsolidieren, durch Wachstum Arbeitsplätze zu schaffen und die Lage der ärmeren Bevölkerungsschichten zu verbessern. Das Sozialhilfeprogramm "Bolsa Família" erreicht ca. 50 Mio. Menschen.
In der Innenpolitik Brasiliens spielen Parteien insgesamt eine weniger zentrale Rolle als in Deutschland. Die Parteienlandschaft ist stark zersplittert. Zur politischen Kultur des Landes gehört die Ausrichtung auf starke Persönlichkeiten, die sich meist auf eine regionale Machtbasis stützen. Parteiloyalität und Programmatik sind eher nachrangig.
Die Zivilgesellschaft spielt eine zunehmend wichtige Rolle in der politischen und gesellschaftlichen Diskussion. Ein Bewusstseinswandel fand auch im Bereich der Umweltpolitik (z.B. Schutz der Wälder) statt.
Brasilien ist von starken sozialen und regionalen Gegensätzen geprägt. Der Süden verfügt über vergleichsweise moderne Wirtschaftsstrukturen; der Norden und Nordosten gelten demgegenüber traditionell als rückständig und arm.
Reichtum und Armut liegen in Brasilien oft dicht nebeneinander. An den Berührungspunkten, v.a. in Großstädten wie Rio de Janeiro oder São Paulo, zeigen sich soziale Probleme: Hunger, Bettelei, Verwahrlosung sog. "Straßenkinder", Drogen, Kriminalität und Bandenbildung. Der Anteil der extrem Armen (Pro-Kopf-Einkommen von unter 1 USD täglich) konnte von 8,8 % (1990) auf 4,2 % (2005) reduziert werden. Brasilien hat damit das erste VN-Millenniumsziel vorzeitig erreicht. Bis 2016 soll der brasilianische Extremarmutsindex (Anteil der Bevölkerung mit Pro-Kopf-Einkommen unter 1/4 des Mindestlohns) von ca. 10 % auf Null gesenkt werden. Allerdings zählt Brasilien immer noch zu den Ländern mit der größten Ungleichheit bei Einkommensverteilung und Landeigentum.
Bildungspolitik
Die Reform des Bildungswesens gehört zu den größten Herausforderungen der brasilianischen Politik. Das Thema spielt in den Medien ebenso wie in Wahlkämpfen eine immer größere Rolle. Eine wichtige Aufgabe bleibt die Beseitigung des Analphabetismus. Die Zahl der über 15-Jährigen, die nicht lesen und schreiben können, wird auf ca. 10 % geschätzt. In den vergangenen Jahren wurden beachtliche Erfolge erreicht und z.B. die Einschulungsrate der 7 bis 14-Jährigen auf über 97 % erhöht. Präsident Lula hat die Ausweitung der akademischen, der ingenieur-technischen und beruflichen Bildung vorangetrieben. Dennoch leidet das staatliche Erziehungswesen weiterhin unter geringer finanzieller Ausstattung, Lehrermangel und unzureichender Qualifikation vieler Lehrer. Diese Probleme stellen sich verschärft in ländlichen Gebieten und in ärmeren Bundesstaaten.
Grundlinien der Außenpolitik
BRA als größtes Land Lateinamerikas (Fläche, Bevölkerung, Wirtschaft) tritt mit dem Selbstbewusstsein eines aufstrebenden regionalen und globalen Akteurs und dabei als Vertreter der Interessen der Staaten des traditionellen „Südens“ gegenüber den Industrieländern und als Förderer der Süd-Süd-Kooperation auf. BRA verfolgt dabei aktiv seine Exportinteressen. Es tritt für einen Abschluss der Doha-Runde der WTO unter besonderer Berücksichtigung der Interessen der Staaten des Südens ein. Kennzeichen für die Suche nach neuen Instrumenten, Allianzen und Zusammenschlüssen abseits der bekannten ist die intensive Zusammenarbeit BRAs im Kreise der „BRIC“-Staaten (mit RUS, IND, CHN) und im „IBSA“-Kreis (mit IND, ZAF).Diese Politik war zwischen 2003 und 2010 wesentlich von Präsident Lula da Silva persönlich geprägt worden. Sie dürfte unter seiner Nachfolgerin seit dem 1. Januar 2011, StP'in Dilma Rousseff, im Kern unverändert bleiben.
Die wichtigsten Ziele und Schwerpunkte brasilianischer Außenpolitik sind:
- Stärkung der Beziehungen zu den südamerikanischen Nachbarländern und anderen lateinamerikanischen Partnern, regionale Integration;
- Reform des Systems internationaler Entscheidungsfindung, gerade in den Vereinten Nationen: Streben nach ständigem Sitz in einem bei ständigen wie nicht-ständigen Sitzen zu erweiternden VN-Sicherheitsrat;
- Reform des globalen Finanzsystems im Rahmen der G 20 mit Ziel einer strengeren Regulierung.
Quelle: Auswärtiges Amt
